Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Bauausschusses

am Donnerstag, den 16.07.2020 um 17.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 01. Sitzung des Bauausschusses vom 20.05.2020

2. Abriss der bestehenden Überdachung und Anbau an das bestehende Einfamilienhaus
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens-

3. Ersatzbau eines Wohnhauses mit Garage in Afham
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Bauvoranfrage-

4. Neubau eines Austragshauses mit Schwimmbecken in Schwaim
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens-

5. Neubau eines Einfamilienhauses (barrierefrei) mit Garage
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Bauvoranfrage-

6. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Forsting
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens-

7. Neubau eines Wohnhauses mit Garage in der Karpfhamer Straße
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Bauvoranfrage-

8. Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern in Bad Griesbach i. Rottal
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Tekturplanung-

9. Ortsabrundungssatzung Aunham, 2. Änderung
-Satzungsbeschluss-

10. Neubau eines zentralen Kur- und Gästeservice
-Vergabe der Planungsleistungen für Elektrotechnik, Leistungsphasen 1-8-

11. Neubau eines zentralen Kur- und Gästeservice
-Vergabe der Planungsleistungen für Energieberatung, Leistungsphasen 1-8-

12. Neubau eines zentralen Kur- und Gästeservice
-Vergabe der Planungsleistungen für Heizung, Lüftung, Sanitär, Leistungsphasen 1-8-

13. Neubau eines zentralen Kur- und Gästeservice
-Vergabe der Tragwerksplanung, Leistungsphasen 1-8-

14. Gemeindeverbindungsstraße Churfürst – Kager
-Überprüfung der Förderfähigkeit-

15. Errichtung eines Geräteschuppens 
-Antrag Freiwillige Feuerwehr Sankt Salvator-

16. Freibadanlage "Albert-Steger-Bad"
-Vorstellung Unterhaltsmaßnahmen 2020-

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 08.07.2020
Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

 Angeschlagen an der Amtstafel am 08.07.2020 abgenommen am 17.07.2020


Bekanntmachung

Vollzug der Wassergesetze:
Niederschlagswassereinleitung (Versickerung) aus einer Gemeindeverbindungsstraße in das Wasserschutzgebiet Uttlau durch die Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Mit Bescheid vom 14.05.2020 erteilte das Landratsamt Passau die gehobene Erlaubnis für folgende Einleitung(en):

Einstellungsstelle Flurnummer, Gmkg. benutztes Gewässer
Breitflächige Versickerung von Niederschlagswasser 1771, 1772, 1649/3, 1649, 1781, Gmkg. Bad Griesbach

Grundwasser

 

Der Erlaubnisbescheid mit Rechtsbehelfsbelehrung sowie eine Fertigung der genehmigten Planunterlagen liegen gern. Art. 74 Abs. 4 Satz 2 des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) i. V. m. Art. 69 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) 2 Wochen

in der Zeit vom 13.07.2020 bis 27.07.2020 im Rathaus der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schlossberg 18, 94086 Bad Griesbach i. Rottal

während der Dienststunden zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Bescheid auch gegenüber denjenigen Beteiligten als zugestellt, die im Verlauf des Verfahrens keine Einwendungen erhoben haben.

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Kur- und Hauptausschusses

am Mittwoch, den 01.07.2020 um 17.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2020
2. Vorstellung des Gäste- & Kur-Service Bad Griesbach
3. Übernachtungs-Jahresstatistik 2019 - Statistik Januar-Mai 2020
4. Präsentation Gästebefragung 2019
5. Vorstellung Marketing-Maßnahmen
6. Vorstellung Veranstaltungen 2020 – Ausblick 2021

Nichtöffentliche Sitzung:

Bad Griesbach i. Rottal, 23.06.2020
Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

 Angeschlagen an der Amtstafel am 23.06.2020 abgenommen am 02.07.2020

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 25.06.2020, um 18.30 Uhr

im großen Kursaal, Am Brunnenplatzl, in Bad Griesbach i. Rottal. 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 01. Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2020
2. Einbeziehungssatzung "Schwaim-Nord" -Aufstellungsbeschluss-
3. Errichtung der Erschließungsanlage im Baugebiet "Am Grieskirchner Feld" -Änderung des Bauprogrammes-
4. Neubau eines Einkaufsmarktes -Wahrnehmung der gemeindlichen Planungshoheit-
5. Neubau eines zentralen Kur- und Gästeservice -Eingang Baugenehmigung-
6. Neubau eines zentralen Kur- und Gästeservice -Vergabe der Architektenleistung, Leistungsphasen 5-8-
7. Sanierung Brücke BW02 über den Leithenbach in der Jahnstraße -Vergabe der Arbeiten-
8. Vorlage der Jahresrechnung 2019
9. Beitritt zum Bayerischen Städtetag

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 16.06.2020

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 17.06.2020
abgenommen am 26.06.2020

Anlage


Bekanntmachung

über die Aufstellung der Einbeziehungssatzung "Dorfstraße, Weng" der Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Die Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat mit Beschluss des Bauausschusses vom 20.05.2020 die Einbeziehungssatzung "Dorfstraße, Weng" beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht.

Die Einbeziehungssatzung tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Stadtverwaltung Bad Griesbach i. Rottal - Amt Planen und Bauen - Schloßberg 18, Zimmer Nr. 13, einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des §214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach §214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
4. nach §214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des §44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Bad Griesbach i. Rottal, 08.06.2020

Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Ortsüblich bekannt gemacht durch Anschlag an den fünf Amtstafeln.
Die Bekanntmachung ist auch auf unserer Homepage www.bad-griesbach.de einzusehen.

Angeheftet am 10.06.2020
Abgenommen am 08.07.2020

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Bauausschusses

am Mittwoch, den 20.05.2020, um 17.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Bauausschusses vom 12.03.2020

2. Neubau einer Überdachung, Anbau eines Lagers und Werbeanlage (Fahnenmasten) in Leithen
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

3. Ersatzbau eines Geräteschuppen in Thanham
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens-

4. Nutzungsänderung des bestehenden Altwohnhauses zum Nebengebäude, Errichtung eines Ersatzbaus für Altwohnhaus mit Garage in Zehentreith
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens-

5. Erlass einer Einbeziehungssatzung "Dorfstraße, Weng"
-Satzungsbeschluss-

6. Neubau Kindergarten St. Konrad II
-Variantenvergleich Gebäudeheizung-

7. Buswartebereiche im Kurgebiet Bad Griesbach i. Rottal
-Vergabe des Angebotes-

Bad Griesbach i. Rottal, 12.05.2020

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel
am 12.05.2020

abgenommen am
22.05.2020

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 07.05.2020, um 18.30 Uhr

im kleinen Kursaal, Am Brunnenplatzl, in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder

2. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

3. Wahl weiterer Bürgermeister
3.1. Wahl des zweiten Bürgermeisters
3.2. Wahl des dritten Bürgermeisters

4. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

5. Erlass der Geschäftsordnung

6. Bildung und Besetzung der Ausschüsse

7. Weitere Ausschüsse und Gremien

8. Bestellung des ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten

9. Genehmigung der Niederschrift über die 54. Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2020

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 29.04.2020

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel
am 29.04.2020

abgenommen am
08.05.2020

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, dem 07.05.2020, um 18.30 Uhr

im großen Kursaal, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder

2. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

3. Wahl weiterer Bürgermeister

3.1. Wahl des zweiten Bürgermeisters
3.2. Wahl des dritten Bürgermeisters
4. Vereidigung der weiteren Bürgermeister
5. Erlass der Geschäftsordnung
6. Bildung und Besetzung der Ausschüsse
7. Weitere Ausschüsse und Gremien
8. Bestellung des ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten
9. Genehmigung der Niederschrift über die 54. Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2020

 

Nichtöffentliche Sitzung

-

Bad Griesbach i. Rottal, 29.04.2020
Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel
angeschlagen am: 29.04.2020
abgenommen am: 08.05.2020

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Finanz- u. Personalausschusses

am Donnerstag, dem 02.04.2020, um 17.00 Uhr

im kleinen Kursaal, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.02.2020

Im Anschluss:

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 25.03.2020
Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel
angeschlagen am: 25.03.2020
abgenommen am: 03.04.2020

Anlage



Bekanntmachung

der Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Griesbach i. Rottal Deckblatt Nr. 52 WA „Am Steinkart Ost 11"

Mit Bescheid vom 02.03.2020 Nr. 62FP hat das Landratsamt Passau die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Griesbach i. Rottal für das Gebiet WA „Am Steinkart Ost II" genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs.5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam.

Jedermann kann den Flächennutzungsplan und die Begründung, sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Stadtverwaltung Bad Griesbach i. Rottal - Amt Planen und Bauen - Schloßhof 1, Zimmer 12, einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und

2. eine unter Berücksichtigung des§ 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Bad Griesbach i. Rottal unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.

Bad Griesbach i. Rottal, 05.03.2020

Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Ortsüblich bekannt gemacht durch Anschlag an den fünf Amtstafeln sowie im Internet
unter www.badgriesbach.de.

Angeheftet am 09.03.2020
Abgenommen am 06.04.2020

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Bauausschusses

am Donnerstag, den 12.03.2020, um 17.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Bauausschusses vom 16.01.2020

2. Erweiterung und Umbau des einst. Wohnhauses in ein 3-Familien-Wohnhaus sowie herstellen von PKW-Stellflächen in Bad Griesbach i. Rottal
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-

3. Ganztagsbetreuung in der Grund- und Mittelschule Bad Griesbach
-Umbau der Fensterfront-

4. Gewässer III Ordnung
-Meldungen für das Bauprogramm 2020-

5. Baugebiet Am Steinkart Ost II
-Erschließung durch die Energienetze Bayern GmbH & Co. KG-

6. Neubau Kindergarten St. Konrad 11
-Ingenieurvertrag Tragwerksplanung-

7. Neubau Kindergarten St. Konrad II
-Vergabe der Architektenleistung, Leistungsphasen 5-8-

8. Neubau Kindergarten St. Konrad II
-Vergabe der Elektroplanung, Leistungsphasen 5-8-

9. Neubau Kindergarten St. Konrad II
-Vergabe der Planung für technische Gebäudeausrüstung HLS, Leistungsphasen 5-8-

10. Neubau Kindergarten St. Konrad II
-Vergabe der Planungsleistung Außenanlagen-

11 . Widmung der Tiefgarage in Bad Griesbach zum beschränkt öffentlichen Weg

12. Heizungsanlage 1,5-fach Turnhalle am Seilerberg
-Sachstandsbericht-

Nichtöffentliche Sitzung:

Bad Griesbach ·. Rottal, 03.03.2020

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 04.03.2020
abgenommen am 13.03.2020

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Montag, den 02.03.2020, um 18.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 

Bad Griesbach i. Rottal, 21.02.2020

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 21.02.2020
abgenommen am 03.03.2020

Bekanntmachung



Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 27.02.2020, um 18.00 Uhr

im großen Kursaal, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 51. Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2019
2. Vorstellung ISIS 12
3. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 45 Sondergebiet SO IX Eventgebäude
-Feststellungsbeschluss-
4. Bebauungsplan "Am Steinkart Ost II"
- Satzungsbeschluss -
5. Bebauungsplan "Thermalbad Griesbach", Deckblatt Nr. 49
-Satzungsbeschluss-
6. Neubau Dorfgemeinschaftshaus/Pfarrsaal Reutern Nutzungsvereinbarung zwischen der Stadt Bad Griesbach i. Rottal und der Pfarrkirchenstiftung Reutern
7. Neubau Kindergarten St. Konrad II
-Eingang Baugenehmigung-
8. Neubau Kur- und Gästeservice
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-
9. Straßenbauprogramm 2020

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 19.02.2020

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 19.02.2020

abgenommen am 28.02.2020 

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Finanz- u. Personalausschusses

am Mittwoch, dem 19.02.2020, um 17.00 Uhr

im kleinen Kursaal, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.10.2019
2. Antrag Freiwillige Feuerwehr Thiersbach e. V. auf Übernahme der Kosten für die Errichtung eines Holzschuppens
3. Bestätigung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten sowie seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Bad Griesbach i. Rottal

Im Anschluss:

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 07.02.2020
Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel
angeschlagen am 07.02.2020
abgenommen am: 20.02.2020

Anlage


Bekanntmachung

Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten der Stadt Bad Griesbach i. Rottal (Plakatierungsverordnung) Vom 09.12.2019

Der Stadtrat der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 04.12.2019 eine Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten der Stadt Bad Griesbach i. Rottal ( Plakatierungsverordnung ) beschlossen.

Die Satzung tritt am 01. Januar 2020 in Kraft und liegt während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schlosshof 1, Zimmer 6, zur öffentlichen Einsichtnahme auf.

Bad Griesbach i. Rottal, 09.12.2019
Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Georg Greil
ZweiterBürgermeister

Anschlag an allen 5 Amtstafeln 

Bekanntmachung




Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Bauausschusses

am Donnerstag, den 16.01.2020, um 17.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Bauausschusses vom 15.10.2019

2. Anbau eines Speiseraumes an das bestehende Klinikgebäude und Nutzungsänderung eines Patientenraumes in einen Buffet-Raum
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-

3. Ortsabrundungssatzung Aunham, 2. Änderung
-Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss-

4. Bebauungsplan "Holzingerweg", Deckblatt Nr. 3
-Satzungsbeschluss-

5. Bebauungsplan "Grieskirchner Feld I", Deckblatt Nr. 3
-Einstellung des Verfahrens-

6. Bebauungsplan "Grieskirchner Feld I", Deckblatt Nr. 4
-Einstellung des Verfahrens-

7. Bebauungsplan "Grieskirchner Feld III", Deckblatt Nr. 7
-Einstellung des Verfahrens-

8. Bebauungsplan "Postberg II", Deckblatt Nr. 2
-Einstellung des Verfahrens-

Nichtöffentliche Sitzung:

Bad Griesbach i. Rottal, 08.01.2020

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 08.01.2020

abgenommen am 17.01.2020

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 19.12.2019, um 18.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal. 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 50. Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2019
2. Zufahrtsbereich Bad Griesbach - Therme -Anfrage bezüglich Neubau eines Gesundheitshotels-
3. Bebauungsplan "Am Steinkart Ost II" - Billigungsbeschluss und erneute Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB -
4. Neue Wander- und Nordic-Walking-Beschilderung/Karte
5. Betriebe gewerblicher Art; Bekanntgabe Jahresabschluss 2018
6. Ergebnis Kalkulation Kur- u. Fremdenverkehrsbeitrag

Nichtöffentliche Sitzung 

Bad Griesbach i. Rottal, 11.12.2019

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 11.12.2019
abgenommen am 20.12.2019

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal

am Montag, dem 16.12.2019, um 10:00 Uhr

im Besprechungsraum der Grund- und Mittelschule, Seilerberg 16, Bad Griesbach i. Rottal

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.04.2019
2. Feststellung der Jahresrechnung 2018 und Beschluss über die Entlastung gem. Art. 9 Abs. 9 BaySchFG, Art. 26 Abs. 1 KommZG i. V. m. Art 102 Abs. 3 GO
3. Kooperationsvereinbarung mit der Kreismusikschule zur Förderung des Musikunterrichtes an der Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal

Im Anschluss:

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 05.12.2019
Schulverband Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal

Roswitha Altmannsberger
stellv. Schulverbandsvorsitzende

Angeschlagen an der Amtstafel am: 05.12.2019
abgenommen am: 17.12.2019

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Mittwoch, den 04.12.2019, um 18.00 Uhr

im Großen Kursaal, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 49. Sitzung des Stadtrates vom 14.11.2019

2. Kläranlage Bad Griesbach i. Rottal -Vorstellung der Vorplanung zum Neubau eines Belebungsbeckens-

3. Hochwasserschutzkonzept Weng -Sachstandsbericht-

4. Hochwasserschutzkonzept Karpfham -Sachstandsbericht-

5. Neubau Kur- und Gästeservice -Vorstellung der Planung-

6. Neubau einer Kindertageseinrichtung St. Konrad II; Sachstandsbericht staatliche Förderung Antrag auf Erteilung der Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn sowie einer Unbedenklichkeitsbescheinigung

7. Straßensanierung Inhamer Straße -Vorstellung der Planung und Kostenschätzung für die Stützmauer-

8. Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten der Stadt Bad Griesbach i. Rottal (Plakatierungsverordnung) vom 27. Juni 2003; Neuerlass der Verordnung aufgrund Änderungen hinsichtlich der zulässigen Wahlplakatierungen

Nichtöffentliche Sitzung

 Bad Griesbach i. Rottal, 26.11.2019

Georg Greil
Zweiter Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 26.11.2019 abgenommen am 05.12.2019

Anlage


Geh' ma Krippen schau'n

Krippen aus Bayern, Böhmen, Österreich und Italien

AUSSTELLUNG IM
Kloster Aldersbach
Altes Sudhaus
Freiherr-von-Aretin-Platz 1
94501 Aldersbach

VON Samstag,
23. November 2019
BIS Sonntag,
12. Januar 2020

BESUCHERZEITEN
Dienstag - Sonntag | 12:00 - 18:00 Uhr

An Heilig Abend, am ersten Weihnachtsfeiertag, Silvester und Neujahrstag geschlossen.

INFO
Brauerei Aldersbach
Freiherr-von-Aretin-Platz 1
94501 Aldersbach
+49 (0) 8543 960433 oder 960488
info@aldersbacher.de
www.aldersbacher.de

Anlage


Bürgerenergiepreis Niederbayern

Mein Impuls. Unsere Zukunft!

Wer kann teilnehmen?
Mit dem Bürgerenergiepreis Niederbayern werden Privatpersonen, Vereine, Schulen und Gruppierungen ausgezeichnet, die mit ihren Ideen und Projekten einen Impuls für die Energiezukunft vor Ort setzen. Ausgeschlossen sind Projekte von Firmen und Gewerbebetrieben, die deren eigentlichen Geschäftszweck unterstützen (z.B. ein Heizungsbauer, der eine neue Wärmepumpe entwickelt hat).

Welche Projekte können eingereicht werden?
Gefördert werden pfiffige und außergewöhnliche Ideen und Maßnahmen, die einen Energiebezug haben und sich mit den Themen Energieeffizienz oder Ökologie befassen. Die Projekte sollen dazu beitragen, ein Bewusstsein für diese Themen zu schaffen.

Der Realisierungsgrad der Maßnahmen ist kein Kriterium für die Bewerbung. Ideen und Konzepte die im laufenden Jahr begonnen haben, können genauso eingereicht werden wie Projekte, die schon vor längerer Zeit gestartet wurden und nach wie vor Bestand haben.

Unter www.bayernwerk.de\buergerenergiepreis werden die Gewinner der letzten Jahre mit kurzen Videos vorgestellt - hier kann man sich schnell und einfach ein Bild von der Bandbreite der möglichen Projekte machen.

Was ist für die Bewertung entscheidend?
Die eingereichten Vorschläge werden danach bewertet, ob es ihnen gelingt einen Impuls für die Energiezukunft zu setzen. Die Projekte sollen eine Vorbildfunktion einnehmen und die Akzeptanz für die Energiewende und die damit verbundenen Aufgaben erhöhen. Der Umfang des Projekts ist kein Bewertungskriterium.

Die Auswahl der Gewinner erfolgt durch eine Fachjury. Die Zusammensetzung der Jury ist im Internet veröffentlicht.

Wie bewirbt man sich?
Unter www.bayernwerk.de/buergerenergiepreis finden Sie das Online-Bewerbungsformular sowie die Bewerbungsfrist. Bewerbungsunterlagen, die nach der genannten Frist eingereicht werden, nehmen automatisch am Bürgerenergiepreis des Folgejahres teil.

Was gibt es zu gewinnen?
Der Bürgerenergiepreis Niederbayern ist mit insgesamt 10.000 Euro dotiert. Die Aufteilung des Preisgeldes erfolgt durch die Jury.

Bei Fragen zur Bewerbung wenden Sie sich bitte an Annette Seidel,
T 09 21-2 85-20 82, buergerenergiepreis@bayernwerk.de

Anlage


Das Förderprojekt des Kreisjugendrings Passau

Gute Idee! – Miteinander Begegnung gestalten

kann auch 2020 von allen, die sich ehrenamtlich im Landkreis Passau für geflüchtete Menschen engagieren, in Anspruch genommen werden!

Das Projekt zielt u.a. darauf ab kulturelle Vielfalt und Verständigung zu ermöglichen, Berührungsängste abzubauen und Hilfsbereitschaft und Mitmenschlichkeit zu fördern, ehrenamtliches Engagement zu würdigen und zu fördern.

Antragsteller kann jede volljährige Person sein, die einer Jugendgruppe, Vereinigung oder Initiative angehört und sich ehrenamtlich für die Themen „Integration und interkulturelles Zusammenleben“ einsetzt.

Weitere Fragen und/oder Ihren Antrag richten Sie bitte an den Kreisjugendring Passau, Passauer Str. 31, 94081 Fürstenzell oder an nicole.roth@kjr-passau.de. Gerne können Sie uns auch unter 08502/91778-15 anrufen.

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 14.11.2019, um 18.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 48. Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2019
2. Jugendarbeit
-Vorstellung Ergebnisse Jungbürgerversammlung-
3. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 52 Baugebiet "Am Steinkart Ost II"
- Feststellungsbeschluss -
4. Bebauungsplan "Am Steinkart Ost II"
- Satzungsbeschluss -
5. Neubau eines Einkaufsmarktes
-Wahrnehmung der gemeindlichen Planungshoheit-
6. Feststellung der Jahresrechnung 2018 und Beschluss über die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
7. Vereinbarung zwischen dem Kreisjugendring Passau und der Stadt Bad Griesbach i. Rottal über den Einsatz von pädagogischem Fachpersonal für die Jugendarbeit
8. Kommunalwahl 2020 -Bestellung des Gemeindewahlleiters mit Stellvertreter-
9. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 06.11.2019

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 06.11.2019
abgenommen am 15.11.2019

Anlage


Bekanntmachung

Informationsveranstaltung
zum Thema

„Breitbandausbau in Bad Griesbach i. Rottal“

Montag, 18. November 2019

um 18.30 Uhr

Kleiner Saal des Kursaals,
Am Brunnenplatzl 1

Bad Griesbach i. Rottal, 04.11.2019

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Kur- und Hauptausschusses

am Donnerstag, den 07.11.2019 um 17.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.05.2019
2. Statistik Januar – September 2019
3. Auszeichnungen 2019
4. Veranstaltungen 2019 – 2020
5. Vorstellung neuer Marketing-Maßnahmen 2020
6. Maßnahmenplan 2020

Nichtöffentliche Sitzung:

Bad Griesbach i. Rottal, 30.10.2019
Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel
am 30.10.2019
abgenommen am 08.11.2019

Anlage


Neue Horizonte

Unterstützung bei der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Wer kann teilnehmen? 
Unser Angebot richtet sich an alle Frauen, die Angehörige pflegen und Unterstützung suchen bei

• der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf,
• der Ausweitung ihrer beruflichen Tätigkeit oder
• dem Einstieg in eine neue berufliche Beschäftigung

und anderen Fragen im Spannungsfeld von Berufstätigkeit und Pflege.

Gemeinsam eröffnen wir neue Horizonte
Wir erschließen zusammen neue Freiräume, und erarbeiten Perspektiven für Ihre berufliche Zukunft. So loten wir Ihre Möglichkeiten und Chancen aus, in die Berufstätigkeit zurückzukehren oder unterstützen sie bei der Ausweitung einer bestehenden Beschäftigung. Wir begleiten Sie auf den ersten Schritten und bieten Ihnen dabei die individuelle Unterstützung, die Sie persönlich möchten.

Ein offenes Ohr für Ihre Anliegen
Wir wissen, dass die Pflege von Angehörigen eine anspruchsvolle und zeitintensive Aufgabe ist. Daher richten wir uns in „Neue Horizonte“ ganz nach Ihnen. Dazu gehören insbesondere Beratungsgespräche mit flexiblen Terminen, auf Wunsch auch telefonisch oder online. Gerne bieten wir Ihnen auch ein Gespräch in Wohnortnähe an.

Offene Sprechstunden am Dienstag und Donnerstag von 10 bis 12 Uhr für Informationen zum Projekt oder konkrete und kurzfristige Anliegen - spontan und ohne vorher einen Termin zu vereinbaren.

Zusätzliche Angebote
Um Ihnen Hilfen an die Hand zu geben, bieten wir ab Dezember 2019 zusätzlich einen offenen Erfahrungsaustausch in der Gruppe und Workshops zu vielen interessanten Themen an. Hierzu gehören unter anderem

• Vereinbarkeit von Pflege und Beruf, Beantragung von Unterstützungsleistungen,
• Präsentationen von Unternehmen aus der Region,
• Eigene Zukunftsplanung und Perspektiventwicklung und
• Bewerbungsunterlagen leichtgemacht; aber auch Qualifizierungsangebote wie
• EDV-Grundlagenschulung
• Digitale Kompetenzen
• Umgang mit Konflikten
• Auffrischen kaufmännischer Basics

Teilnahme und Kosten
Das Projekt „Neue Horizonte“ wird aus Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales gefördert. All unsere Angebote sind daher für Sie komplett kostenlos.

Information und Beratung
Bei Interesse vereinbaren Sie gerne telefonisch ihren persönlichen Beratungstermin, besuchen unsere offene Sprechstunde oder kommen zu einem unserem Infoabende am Freitag, 25.10.2019 um 16 Uhr oder am Mittwoch, 13.11.2019 um 16 Uhr.

Deutsche Angestellten-Akademie DAA Passau
Spitalhofstraße 79
94032 Passau

Ihre Ansprechpartnerin
Christina Roßgoderer
Telefon 0851 966278 11
Fax 0851 966278 29
E-Mail christina.rossgoderer@daa.de

Flyer Horizonte


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Bauausschusses

am Dienstag, den 15.10.2019, um 17.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Bauausschusses vom 09.05.2019
2. Brückenbauwerke im Stadtgebiet - Vorstellung der Prüfberichte
3. Einbeziehungssatzung "Zachstorf - 1. Erweiterung"
- Einstellung des Verfahrens -
4. Bebauungsplan "Thermalbad Griesbach", Deckblatt Nr. 48
- Einstellung des Verfahrens -
5. Neubau Kurverwaltung
-Vergabe der Architektenleistung-
6. Sanierung des Rathauses Bad Griesbach i. Rottal
-Vergabe Bodenbelag (Innen)-
7. Sanierung des Rathauses Bad Griesbach i. Rottal
-Vergabe der Malerarbeiten (Innen)-
8. Weihnachtsbeleuchtung in der Haagstraße
9. Sachstandsbericht der Bauverwaltung

Bad Griesbach i. Rottal, 07.10.2019

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 07.10.2019

abgenommen am 16.10.2019

Anlage


Komparsen für Historienfilm gesucht!

Unter der Regie von Joseph Vilsmaier (Produktion: Perathon Medien GmbH) werden im kommenden Spätherbst Teile des Filmes "Der Boandlkramer und die ewige Liebe" in Grongörgen und Umgebung gedreht!

Viele Publikumslieblinge unseres Landes begeben sich auf eine komödiantische Reise, um das Geheimnis der Liebe, die der Boandlkramer in diesem Film kennen lernt, zu lüften.

Dafür suchen wir filmbegeisterte Menschen, die an unserem Filmset in die Komparsenrolle einer Dorfbewohnerin / eines Dorfbewohners der 1950er Jahre schlüpfen wollen.

Voraussetzungen:
• Sie haben an einem der Tage 28 - 31. Oktober Zeit, um 1x für etwa 30 Minuten zu einer Masken- und Kostümprobe zu erscheinen?
• Sie haben an den Tagen MO, 04. November und DI, 05. November uneingeschränkt Zeit, um an den Dreharbeiten teilzunehmen?

Dann kommen Sie am Montag, dem 30.09.2019
zwischen 14:00 Uhr - 20:00 Uhr
in den Saal des Gasthaus Hasenberger in Haarbach
zu unserem Komparsencasting!

Beim Casting ist ein Datenblatt auszufüllen und bei einem kurzen persönlichen Kennenlernen werden Details zu den Drehterminen sowie das weitere Vorgehen besprochen. Es sind keinerlei Voranmeldungen oder Vorbereitungen nötig.

Prinzipiell ist JEDE/R, die/der die Vorraussetzungen erfüllt, herzlich zu unserem Casting- Termin eingeladen, da wir Menschen jedes Alters und Geschlechts suchen. Dennoch müssen bestimmte Vorgaben für eine realgetreue Historienverfilmung eingehalten werden, sodass wir beispielsweise keine Menschen mit gefärbten Haaren oder Tattoos an sichtbaren Stellen zeigen können. Alle Damen bitten wir, ungeschminkt zum Casting zu kommen. Weiters bitten wir zu beachten, dass eine Teilnahme am Casting leider keine Garantie dafür ist, um am Dreh dabei zu sein! Weitere Infos unter: komparsen-boandlkramer@gmx.at

WIR FREUEN UNS AUF EIN KENNENLERNEN MIT DIR/IHNEN BEI UNSEREM CASTING!
Bernhard Wohlfahrter und Florencia Oszwald

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 26.09.2019, um 18.30 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 47. Sitzung des Stadtrates vom 24.07.2019
2. Jugendarbeit
-Vorstellung Ergebnisse Jungbürgerversammlung-
3. Erste Satzung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung ( BGS-EWS )
4. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV);
Fortführung der Bäderbuslinie
5. Bebauungsplan Golfplatz Sagmühle Deckblatt Nr. 1
- Einstellung des Verfahrens -
6. Bebauungsplan Golfplatz Sagmühle Deckblatt Nr. 2
-Einstellung des Verfahrens-
7. Neubau Kindergarten St. Konrad II
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-
8. Parkstadl Bad Griesbach: Sanierung Binder mit Stahlstützen
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 17.09.2019

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 18.09.2019
abgenommen am 27.09.2019

Anlage


Bekanntmachung

Bürgerversammlung 2019

Am Donnerstag, 31. Oktober 2019 im Kursaal in Bad Griesbach-Therme,
Am Brunnenplatzl 1

Beginn um 19.00 Uhr

Tagesordnung:

1. Bericht des Bürgermeisters
2. Empfehlungen der Bürgerversammlung an den Stadtrat

Stadt Bad Griesbach i. Rottal
Bad Griesbach i. Rottal, 26.08.2019

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Anschlag an allen 5 Amtstafeln am 02. September 2019
Anschläge abgenommen am 02. November 2019

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, dem 07.05.2020, um 18.30 Uhr

im großen Kursaal, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder

2. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

3. Wahl weiterer Bürgermeister

3.1. Wahl des zweiten Bürgermeisters
3.2. Wahl des dritten Bürgermeisters
4. Vereidigung der weiteren Bürgermeister
5. Erlass der Geschäftsordnung
6. Bildung und Besetzung der Ausschüsse
7. Weitere Ausschüsse und Gremien
8. Bestellung des ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten
9. Genehmigung der Niederschrift über die 54. Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2020

 

Nichtöffentliche Sitzung

-

Bad Griesbach i. Rottal, 29.04.2020
Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel
angeschlagen am: 29.04.2020
abgenommen am: 08.05.2020

Anlage